Die Anwohner, Gastronomen und Gewerbetreibenden rechnen mit der Bezirksbürgermeisterin ab.Die FDP- Schöneberg hat vor einem Jahr mit Flyer- Aktionen und einem offenen Brief an die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) vor den Folgen einer Begegnungszone dieser Art gewarnt. Wir haben vor einer massenhaften Existenzbedrohung der anliegenden Gewerbetreibenden und den Händlern auf dem Winterfeldtmarkt hingewiesen und wenn…

Wie geht es weiter mit Tempelhof und wie können wir den Menschen ein menschenwürdiges zu Hause geben, wo sie die Chance erhalten sich in unsere Gesellschaft zu integrieren?Mit diesen und vielen anderen Fragen haben sich die Mitglieder der FDP- Schöneberg bei ihrem Januar- Stammtisch befasst.Die vom Senat vorgestellten Pläne sind unmenschlich und eine Gefahr für…

Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus legten das FDP- Bundesvorstandsmitglied Mieke Senftleben und der LGBTI- politische Ansprechpartner der FDP Berlin und Mitglied des Vorstandes der FDP Schönegerg Sebastian Ahlefeld einen Kranz am Mahnmal der verfolgten und ermordeten Homosexuellen nieder.  Zur Trauerfeier hatten der Lesben- und Schwulenverband Berlin (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die…

Am 28. Dezember 2015 hat unser Ortsverbandsmitglied und Rechtsanwalt André Byrla Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10. Dezember 2015 erhoben. Das Gesetz, mit dem die Vorratsdatenspeicherung für Telekommunikationsverkehrsdaten in Deutschland wiedereingeführt wurde,trat einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt am 18. Dezember 2015 in Kraft. Es legt…