Juni-Stammtisch mit Sebastian Czaja
„Wir wollen pragmatische Politik machen.“ So Sebastian Czaja, der Fraktionsvorsitzende der FDP im Abgeordnetenhaus gestern Abend beim Stammtisch der Liberalen in Schöneberg. An einem angenehmen Sommerabend im Biergarten berichtet uns Sebastian Czaja, was die Fraktion noch so vorhat, welche Lösungen sie anstrebt. Es geht um die großen Themen in der Stadt:
– Wohnungsbau: Neben zügigem Neubau brauchen wir ein Baulückenkataster, Dachgeschossausbau, die Lebensmittelmärkte sollen aufgestockt werden. An die Kleingärten wollen wir derzeit nicht ran.
– Kitaneubau: Öffentliche Freiflächen im Umfeld der Kita sollen als Freifläche angerechnet werden. Derzeit werden Neubauten verhindert, wenn der Träger nicht ausreichend Freifläche nachweisen kann.
– Öffentliche Verwaltung: wir wollen Doppelarbeiten verhindern, klare Zuständigkeiten. Eine vom Senat getroffene Entscheidung müssen die Bezirke akzeptieren und umgekehrt. Die Aufteilung der Aufgaben auf Land und Bezirke ist sinnvoll und soll bestehen bleiben.
– Digitalisierung: …bedeutet für uns nicht nur die technische Ausstattung, sondern vor allem die passende Gestaltung der Prozesse
– Flughafen Tegel – BER: Die FDP-Fraktion fordert einen neuen Untersuchungsausschuss BER, die Realisierung des angekündigten Masterplans zum BER. Die Verkehrsinfrastruktur muß auf die neuen Verkehrsströme zum BER ausgerichtet werden. Die innerstädtische Tangenten müssen dafür ausgebaut werden
Das und viele weitere Themen haben wir mit Sebastian Czaja in gut besuchter Runde im Platzhirschen neben dem Schöneberger Rathaus diskutiert. Den Abend moderierte unser Vorstandsmitglied Sebastian Ahlefeld. Herzlichen Dank dafür.
Bericht Dagmar Lipper 28.06.2018