Bezirk Tempelhof- Schöneberg braucht Nachhilfe in Mathematik

Der Landesrechnungshof hat seinen Bericht 2016 vorgelegt. Der Bezirk Tempelhof- Schönberg kommt dabei nicht gut weg. Millionen- Schaden für den Bezirk, nur weil die Bezirksregierung (Bezirksamt) nicht eins plus eins zusammenrechnen kann. Ein Millionen- Schaden, die die Menschen im Bezirk ausbaden müssen. Es fehlt an Geld für Schulen, für Kultur und selbst für Blumen hat die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kein Geld übrig.  

Durch Verschwendung von Steuergeldern, wie an der Berliner Staatsoper, fehlt dem Land Berlin viele Millionen. Bei einer besseren Planung bei der Sanierung der Staatsoper, hätte Berlin 21.000.000 € sparen können. Dies wären 1.750.000 € für jeden Bezirk. Was hätte man alles damit machen können?

Des Weiteren hat der Landesrechnungshof Berlin festgestellt, dass die bei den Bezirken Pankow, Tempelhof- Schöneberg und Reinickendorf ausgewiesenen Bestände für das Sachanlagevermögen – Mobilien – aufgrund versäumter Veränderungsbuchungen insgesamt um 88.747,42 € zu hoch ausgewiesen sind.

Der Bestand des Einzelplans 29 beträgt insgesamt 542.632.422,94 € (Gesamt Berlin) und weicht zum Vermögensnachweis um 255.855.000 € ab. Durch Additionsfehler ist zudem der Zugang beim Bezirk Tempelhof-Schöneberg nicht berücksichtigt

Bei der Erbschaft- und Schenkungssteuerstelle des Finanzamts Schöneberg waren im Festsetzungsbereich 45 % der geprüften Steuerfestsetzungen unzureichend bearbeitet. In 93 % der überprüften Rückstandsfälle verzögerte sich der Beginn der eigentlichen Vollstreckungstätigkeit um mindestens sechs Wochen. Darüber hinaus war die sich anschließende Weiterbearbeitung in 56 % dieser Fälle zu beanstanden. Diese Bearbeitungsdefizite haben zu einem nicht bezifferbaren Schaden für das Land geführt.