FDP-Schöneberg in der BVV

Also APO nutzen wir regelmäßig die Bürgerfragestunde der BVV Tempelhof- Schöneberg um unbequeme Fragen zu stellen. Am heutigen Tag haben wir die Sitzung genutzt um Fragen zur Begegnungszone Maaßenstraße zu stellen. Die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) war es sichtlich unangenehm zuzugeben, dass Gewerbetreibende auf Grund der Begegnungszone Einnahmeeinbußen verzeichnen müssen. Die Bezirksbürgermeisterin wies darauf hin, dass schon vor Errichten der Begegnungszone einige Ladeninhaber mit stetig steigenden Mieten zu kämpfen haben. Im wahrsten Sinne des Wortes, wurden mit der Begegnungszone den Gewerbetreibenden noch mehr Steine in den Weg gelegt um ihre Geschäfte aufrecht zu erhalten. Dafür profitiert Berlin und der Bezirk Tempelhof- Schöneberg, da allein in den kurzen Zeitraum von Oktober´15 bis Februar´16 ca. 300 Bußgelder für Parksünder, in der Maaßenstraße, verhängt wurden. Eine von uns angefragte Vergleichszahl von 2014/2015 wollte uns der zuständige Bezirksstaatrat Oliver Schworck (SPD) nicht geben. Dies löste bei den anwesenden Bürgern und Teile der BVV- Abgeordnete lautstarkes Unverständnis aus. Auf die Frage, ob auf Grund der Bauten auf der Begegnungszone die Feuerwehr Probleme beim Erreichen eines Brandherdes hat, beantwortete der zuständige Baustadtrat wie folgt: Man müsste erst einen Teil der Begegnungszone, wie Poller und Bänke, abbauen um mit einem Leiterfahrzeug an  das berennende Haus zu kommen. Kostbare Zeit die am Ende fehlt um Menschenleben zu retten.