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Sexualisierte Gewalt: Nein heißt nein muss dringend Gesetz werden

Von FDP | 26. April 2016

Schöneberger FDP-Mitglied Lipper kämpft für neues Sexualstrafrecht „In Berlin und überall sollen Frauen sicher sein, dass Sexualstraftäter auch wirklich verurteilt werden. Dafür setze ich mich auf dem FDP-Bundesparteitag an diesem Wochenende ein“, sagte das Berliner FDP-Landesvorstandsmitglied Dagmar Lipper.                                                                                                                                                                                               Sie hat mit der FDP- Vorfeldorganisation „Liberalen Frauen“ einen Antrag formuliert, der die Situation der Frauen verbessern und…

FDP-Schöneberg in der BVV

Von FDP | 21. April 2016

Also APO nutzen wir regelmäßig die Bürgerfragestunde der BVV Tempelhof- Schöneberg um unbequeme Fragen zu stellen. Am heutigen Tag haben wir die Sitzung genutzt um Fragen zur Begegnungszone Maaßenstraße zu stellen. Die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) war es sichtlich unangenehm zuzugeben, dass Gewerbetreibende auf Grund der Begegnungszone Einnahmeeinbußen verzeichnen müssen. Die Bezirksbürgermeisterin wies darauf hin,…

Kein Geld für Blumen im Bezirk

Von FDP | 15. Februar 2016

Wenn es nach der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) geht, dann wird es in diesem Jahr am Viktoria- Luice- Platz keine Bepflanzung mit Blumen geben. Die Bezirksbürgermeisterin hat die Haushaltsmittel dafür gestrichen. Dafür werden andere unnötige Ausgaben beschlossen, wie das Aufstellen von mehr Parkbänken. Wir haben nichts gegen Parkbänke, aber man sollte doch erst Geld dafür…

Nein zur Begegnungszone Maaßenstraße

Von FDP | 10. Februar 2016

Die Anwohner, Gastronomen und Gewerbetreibenden rechnen mit der Bezirksbürgermeisterin ab.Die FDP- Schöneberg hat vor einem Jahr mit Flyer- Aktionen und einem offenen Brief an die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) vor den Folgen einer Begegnungszone dieser Art gewarnt. Wir haben vor einer massenhaften Existenzbedrohung der anliegenden Gewerbetreibenden und den Händlern auf dem Winterfeldtmarkt hingewiesen und wenn…

Für eine menschenwürdige Unterkunft am Tempelhofer Feld

Von FDP | 10. Februar 2016

Wie geht es weiter mit Tempelhof und wie können wir den Menschen ein menschenwürdiges zu Hause geben, wo sie die Chance erhalten sich in unsere Gesellschaft zu integrieren?Mit diesen und vielen anderen Fragen haben sich die Mitglieder der FDP- Schöneberg bei ihrem Januar- Stammtisch befasst.Die vom Senat vorgestellten Pläne sind unmenschlich und eine Gefahr für…

Freie Demokraten gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Von FDP | 27. Januar 2016

Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus legten das FDP- Bundesvorstandsmitglied Mieke Senftleben und der LGBTI- politische Ansprechpartner der FDP Berlin und Mitglied des Vorstandes der FDP Schönegerg Sebastian Ahlefeld einen Kranz am Mahnmal der verfolgten und ermordeten Homosexuellen nieder.  Zur Trauerfeier hatten der Lesben- und Schwulenverband Berlin (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die…

Vorratsdatenspeicherung ist ein erheblicher Eingriff in das Fernmeldegeheimnis und in den Schutz der Persönlichkeitsrechte

Von FDP | 28. Dezember 2015

Am 28. Dezember 2015 hat unser Ortsverbandsmitglied und Rechtsanwalt André Byrla Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10. Dezember 2015 erhoben. Das Gesetz, mit dem die Vorratsdatenspeicherung für Telekommunikationsverkehrsdaten in Deutschland wiedereingeführt wurde,trat einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt am 18. Dezember 2015 in Kraft. Es legt…

Schöneberg ist für Tegel

Von FDP | 19. Dezember 2015

Schöneberger lieben den Flughafen Tegel  Am Winterfeldtplatz und am Breslauer Platz haben wir für den Erhalt des Flughafen Tegel geworben und mehr als 100 Unterschriften gesammelt. Die große Resonanz zeigt, dass die Schöneberger für den Erhalt des sehr beliebten Flughafen Tegel sind. Viele schöneberger Gastronomen und Gewerbetreibende unterstützen die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren und legen in…