Freie Demokraten gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus legten das FDP- Bundesvorstandsmitglied Mieke Senftleben und der LGBTI- politische Ansprechpartner der FDP Berlin und Mitglied des Vorstandes der FDP Schönegerg Sebastian Ahlefeld einen Kranz am Mahnmal der verfolgten und ermordeten Homosexuellen nieder.

 Zur Trauerfeier hatten der Lesben- und Schwulenverband Berlin (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas geladen.

Vorratsdatenspeicherung ist ein erheblicher Eingriff in das Fernmeldegeheimnis und in den Schutz der Persönlichkeitsrechte

Am 28. Dezember 2015 hat unser Ortsverbandsmitglied und Rechtsanwalt André Byrla Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10. Dezember 2015 erhoben. Das Gesetz, mit dem die Vorratsdatenspeicherung für Telekommunikationsverkehrsdaten in Deutschland wiedereingeführt wurde,trat einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt am 18. Dezember 2015 in Kraft. Es legt den Telekommunikationsdienstleistern eine Speicherpflicht für Verbindungsdaten von 10 Wochen und Standortdaten von 4 Wochen auf.

Schöneberg ist für Tegel

Schöneberger lieben den Flughafen Tegel

Am Winterfeldtplatz und am Breslauer Platz haben wir für den Erhalt des Flughafen Tegel geworben und mehr als 100 Unterschriften gesammelt. Die große Resonanz zeigt, dass die Schöneberger für den Erhalt des sehr beliebten Flughafen Tegel sind. Viele schöneberger Gastronomen und Gewerbetreibende unterstützen die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren und legen in ihren Geschäften die Unterschriftenlisten aus.

 

Seiten